Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen



Geltungsbereich und Anbieterinformation:

Für alle zwischen uns, "bangat GbR Denis Gombert und Rudolf Kostolnik" - im folgenden „Verkäufer“ genannt - und Ihnen als unseren Kunden - im folgenden „Kunde“, bzw. „Kunden“ genannt - geschlossenen Kaufverträge gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ihr Vertragspartner und Ansprechpartner ist:

bangat GbR, Denis Gombert und Rudolf Kostolnik, Neunkirchenweg 93, 89077 Ulm, Deutschland. Die Vertragssprache ist deutsch.

Der Verkäufer erkennt keine Bedingungen des Vertragspartners an, welche seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen. Eine Ausnahme bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.




1. Vertragsabschluss:

Der Abschluss von Verträgen setzt voraus, dass der Kunde voll geschäftsfähig und mindestens 18 Jahre alt sind. Bestellungen erfolgen schriftlich durch Unterzeichnung des Bestellformulars.
Schriftliche Bestellungen sind angenommen, mit der Folge des Vertragsschlusses, nach Eingang der ausgemachten Anzahlung.



1.1. Zusatz Vertragsabschluss Internetshop:
Die Angebote im Internetshop stellen eine unverbindliche Aufforderung an Kunden dar, unsere Waren zu bestellen. Bestellungen erfolgen durch Auswahl der in unserem Shop eingestellten Artikel durch anklicken und ablegen dieser Artikel in den Warenkorb, Bestätigung der Artikel im Bereich "zur Kasse" und Absenden des vollständig ausgefüllten, elektronischen Bestellformulars durch Anklicken des Buttons "weiter" und anschließender Wahl der Zahlungsmethode. Alle Eingaben werden noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können bei Klick auf den Button "zurück" oder auf die Bestellstrecke ("Zahlungsart", "Adresse", "Warenkorb") korrigiert werden. Mit dem Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Der Kunde hat nach dem Absenden der Bestellung über das Internet keinen Zugriff auf den Inhalt. Der Kunde kann diesen vor dem Absenden der Bestellung abrufen und über die Menüleiste seines Internet-Browsers in wiedergabefähiger Form speichern oder ausdrucken.
Der Verkäufer kann dieses Angebot innerhalb von 2 Wochen durch Zusendung der Ware oder einer Auftragsbestätigung annehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der genannten Frist gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt, d.h. er ist nicht länger an sein Angebot gebunden. Der Verkäufer speichert die Bestellung von Kunden mit Angaben zum Artikel.




2. Rückgaberecht:

Das Rückgaberecht besteht nicht, wenn die vom Kunden bestellte Ware für seine eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll.




3. Widerrufsbelehrung:



3.1. Widerrufsrecht:

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, oder E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
bangat GbR, Denis Gombert und Rudolf Kostolnik, Neunkirchenweg 93, 89077 Ulm
E-Mail: denis@bangat.de

3.2. Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Verkäufer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.




5. Lieferung:

Der Verkäufer behält sich vor, Warenbestellungen nicht anzunehmen. Sollte ein Artikel einmal nicht lieferbar sein, wird der Verkäufer den Kunden hiervon unverzüglich benachrichtigen. Der Verkäufer behält sich in diesem Fall Nichtlieferung gegen unverzügliche Erstattung des Kaufpreises vor. Die Lieferung erfolgt per Paketdienst an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Anschrift und nur solange der Vorrat reicht. Der Verkäufer ist nicht zu Teillieferungen berechtigt.




6. Preise und Zahlungsbedingungen:

Alle ausgewiesenen Preise verstehen sich in Euro und beinhalten die jeweils gültige Umsatzsteuer. Die jeweils anfallenden und vom Kunden zu tragenden Versandkosten werden vom Verkäufer gesondert in Rechnung gestellt. Kunden können den Rechnungsbetrag per Zahlungsmodalitäten zahlen, die im Rahmen des jeweiligen Bestellvorgangs genannt werden. Eine Zahlung per Überweisung ist generell möglich. Etwaige Kosten für Nachnahmezahlungen sind vom Kunden zu tragen. Andere Zahlungsmodalitäten müssen gesondert vereinbart werden und bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.




7. Mängelgewährleistung/Haftung:



7.1 Mängel:
Liegt ein Mangel der Ware innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist vor, so können Kunden Nacherfüllung nach ihrer Wahl, nämlich Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Kunden vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Der Rücktritt oder Schadensersatz statt der Leistung ist nicht möglich, sofern der Mangel unerheblich ist. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, sind Kunden verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist beim Verkäufer ein, ist der Verkäufer berechtigt, dem Kunden den Kaufpreis für das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen und den Betrag von dem zur Zahlung benannten Zahlungsmittel abzubuchen.

Ein Mangel der Ware ist schriftlich anzuzeigen. Empfänger der Mängelanzeige sowie mangelhafter Ware ist:
bangat GbR, Denis Gombert und Rudolf Kostolnik, Neunkirchenweg 93, 89077 Ulm, Deutschland.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet der Verkäufer Kunden gegenüber nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche im Sinne des Produkthaftungsgesetzes geltend macht oder vertragswesentliche Pflichten verletzt wurden. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist seine Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

7.2. Internet:

Soweit der Verkäufer durch Links auf andere Internetpräsenzen verweist, übernimmt er für diese fremden Inhalte keine Haftung oder Verantwortung. Der Verkäufer hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt darauf hin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird, jedoch überprüft der Verkäufer nicht ständig die Inhalte, auf die sein Angebot verweist, auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen können. Wenn der Verkäufer feststellt oder von Dritten darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wird, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben.
Die Informationen auf der Internetpräsenz des Verkäufers wird mit größter Sorgfalt erstellt. Auch wenn der Verkäufer daher davon ausgeht, dass die von ihm bereitgehaltenen Informationen und Inhalte zutreffend sind, können sie dennoch Fehler oder Ungenauigkeiten erhalten. Die Informationen und Inhalte erfolgen allein zu Werbezwecken und sind unverbindlich. Für die Richtigkeit der Information und Inhalte auf der Internetpräsenz des Verkäufers übernimmt er keine Haftung. Insbesondere kann der Verkäufer keine Verantwortung dafür übernehmen, dass die Informationen dem von den Nutzern gewünschten Zweck entsprechen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn der Verkäufer mit dem Nutzer ausdrücklich etwas anderes vereinbart hat oder der Verkäufer erkennbar für die Richtigkeit der jeweiligen Information oder Inhalte einstehen will.


8. Aufrechnung, Zurückbehaltung:
Ein Recht zur Aufrechnung steht Kunden nur zu, wenn ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Außerdem sind Kunden zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.




9. Eigentumsvorbehalt:

Bis zum vollständigen Eingang der Kaufpreiszahlung behält sich der Verkäufer das Eigentum an den bestellten Waren vor. Zahlungen sind erfolgt, wenn der Verkäufer über den Zahlungsbetrag frei verfügen kann.




10. Versandkosten:

Die Versandkosten sind im Preis nicht enthalten und gelten für Deutschland.




11. Transportschäden:

Für den Fall, dass die Waren mit einem offensichtlichen Transportschaden beim Kunden bei der angegebenen Adresse angeliefert werden, so ist der Kunde verpflichtet, diesen Schaden sofort vor Ort gegenüber der Transportperson zu reklamieren. Der Kunde ist verpflichtet, für diesen Fall, die Annahme der gelieferten Sache zu verweigern und dies der Transportperson mitzuteilen. Der Kunde ist auch verpflichtet, dies unverzüglich mitzuteilen, und zwar über die zur Verfügung gestellte Telefonnummer oder auf andere Art und Weise z. B. E-Mail, Fax oder Post. Auch verborgene Mängel aufgrund des Transportes sind unverzüglich nach ihrem Entdecken dem Verkäufer mitzuteilen, und zwar über die Telefonnummer oder per E-Mail, Fax, Post oder auf sonstige Art. Eine Verkürzung der gesetzlichen Gewährleistungsfristen ist damit nicht verbunden.




12. Gefahrübergang:

Die Gefahren des Unterganges und der Verschlechterung der Sache gehen auf den Käufer über, sobald die bestellte Ware vom Verkäufer der jeweils ausgesuchten Transportperson übergeben wurde oder zwecks Versendung das Lager des Herstellers verlassen hat.




13. Urheberecht, gewerbliche Schutzrechte:

Sämtliche Rechte an der Gestaltung und an den Inhalten vom Verkäufer verbleiben beim Verkäufer und unterliegen dem Urheberrecht und anderen Rechten zum Schutz geistigen Eigentums. Die Veröffentlichung im World Wide Web oder in sonstigen Diensten des Internet bedeutet keine Einverständniserklärung für eine anderweitige Nutzung durch Dritte. Das Kopieren und Herunterladen der Website oder Teilen hiervon ist nicht gestattet, sofern der Verkäufer den Kunden nicht hierzu auffordert (etwa bestimmte Formulare oder Informationen herunter zu laden). In jedem Fall ist die Vervielfältigung oder Nutzung für gewerbliche Zwecke, untersagt, es sei denn, der Verkäufer hat die Vervielfältigung oder Nutzung schriftlich oder per E-Mail ausdrücklich zugestimmt.




14. Anwendbares Recht:

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, Gerichtsstand ist Ulm, Baden-Württemberg.
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Haager Konventionen vom 1.7.1964 betreffend einheitlicher Gesetze über den internationalen Kauf und das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Kauf beweglicher Sachen finden keine Anwendung.




15.Datenschutzerklärung:
Diese Datenschutzerklärung betrifft personenbezogene Daten, die bei Bestellvorgängen und bei Nutzung des Internetangebots von der Internetpräsenz „http://www.bangat.de“ anfallen. Wenn Kunden mit der hier beschriebenen Datenerhebung und -verarbeitung bei Zugriffen aus dem Internet nicht einverstanden sein sollten, sollten sie diese Internetseite verlassen und keine weiteren Teile dieser Internetpräsenz auf ihren Computer laden. Kunden sollten in diesem Fall dem Verkäufer auch keine E-Mails schreiben. Die Datenerhebung und Datenspeicherung erfolgt automatisch. Der Verkäufer nimmt den Schutz der personenbezogenen Daten von Kunden sehr ernst. Der Verkäufer verarbeiten personenbezogene Daten, die beim Besuch auf seiner Internetpräsenz erhoben werden, unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Daten von Kunden werden von uns weder veröffentlicht, noch unberechtigt an Dritte weitergegeben. Im Folgenden erläutert der Verkäufer, welche Daten er während Ihres Besuches auf seiner Internetpräsenz erfasst und wie genau diese verwendet werden:



15.1. Gültigkeitsbereich:

Diese Datenschutzerklärung gilt für die gesamte Internetpräsenz von http://www.bangat.de und Bestellungen beim Verkäufer. Sie gilt allerdings nicht für Seiten anderer Anbieter, für die sich Links auf unserer Internetpräsenz befinden.



15.2. Verarbeitung personenbezogener Daten:
Der Verkäufer verwendet Bestandsdaten von Kunden ausschließlich zur Abwicklung von deren Bestellung. Die Nutzung der auf der Internetpräsenz von http://www.bangat.de angebotenen Services, wie die Bestellung von angebotenen Produkten oder die Möglichkeit mit dem Verkäufer per E-Mail in Kontakt zu treten und den Newsletter des Verkäufers zu bestellen, wird eine weitergehende Verarbeitung personenbezogener Daten erfordern, wie z.B. die längerfristige Speicherung des Namens, der Anschrift und/oder der E-Mailadresse und - soweit die Zahlung nicht gegen Rechnungslegung erfolgt - entweder die Kontoverbindung oder die Kreditkartendaten des Kunden. Soweit Kunden einzelne der Daten nicht übermitteln wollen, weit der Verkäufer darauf hin, dass die Bestellung von auf der Internetpräsenz von http://www.bangat.de angebotenen Waren nicht möglich ist. Die hierbei übermittelten personenbezogenen Daten verwendet der Verkäufer nur für den einen Zweck, für den sie überlassen wurden. Eine Weitergabe von Daten von Kunden erfolgt nur an zur Lieferung der bestellten Waren bestimmten Unternehmen bzw. zur Kreditprüfung (siehe unten unter 15.4.). In diesem Fall beschränkt sich die Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum. Der Verwendung von Daten von Kunden zum Zwecke der Zusendung des Newsletters erfolgt nur, wenn Kunden die Zusendung über die Internetpräsenz von http://www.bangat.de angefordert haben. Der Verwendung der Daten von Kunden für diese Zwecke können Kunden jederzeit widersprechen, indem sie den Versand der Informationen abbestellen. Sollte der Verkäufer zukünftig andere Angebote im Internet machen, werden die diesbezüglichen Bedingungen für den Schutz personenbezogener Daten hier oder in Zusammenhang mit dem jeweiligen neuen Angebot veröffentlicht.



15.3. Widerspruchsrecht:

Kunden können der Nutzung ihrer Daten zu Werbezwecken (Übersendung des Newsletters) jederzeit ohne Angabe von Gründen widersprechen. Die Abbestellung/der Widerspruch ist jederzeit möglich und per E-Mail oder per Post, an
bangat GbR Denis Gombert und Rudolf Kostolnik, Neunkirchenweg 93, 89077 Ulm; e-Mail: denis@bangat.de
zu richten.



15.4. Datenerhebung und –verarbeitung bei Zugriffen aus dem Internet:

Bei jedem Zugriff auf eine Seite der Internetpräsenz von http://www.bangat.de und bei jedem Abruf einer Datei werden folgende Zugriffsdaten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei auf dem Server gespeichert:
* IP-Adresse des anfragenden Rechners
* Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
* Name des Zugangs-Providers
* Datum, Uhrzeit, Browsertyp und Browser-Einstellungen, Betriebssystem, die vom Kunden besuchte Seite, übertragene Datenmenge, Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.).
Aus diesen Daten werden Statistiken generiert, die dem Verkäufer helfen, den Internet-Auftritt auf die Bedürfnisse von Kunden anzupassen. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt zu dem Zweck, die Nutzung der Webseite zu ermöglichen (Verbindungsaufbau), der Systemsicherheit, der technischen Administration der Netzinfrastruktur sowie der Optimierung des Internetangebotes. Die IP-Adresse wird nur bei Angriffen auf die Netzinfrastruktur unseres Unternehmens ausgewertet. Ein Personenbezug kann daraus nicht abgeleitet werden, eine Weitergabe der Daten an Dritte, auch in
Auszügen, findet nicht statt.


15.5. Cookies:

Ein Cookie bezeichnet Informationen, die ein Webserver zu einem Browser sendet, die dann der Browser wiederum bei Zugriffen auf diesen Webserver zurücksendet. Mit Cookies ist das zustandslose Hypertext Transfer Protocol um die Möglichkeit erweitert, Information zwischen Aufrufen zu speichern. Man kann zwischen persistenten Cookies und Session-Cookies unterscheiden. Erstere werden dauerhaft gespeichert (beispielsweise auf der Festplatte), während letztere nur für die Länge einer Sitzung gespeichert werden. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Kunden können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder ihren Browser so einstellen, dass er sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden. Der Verkäufer setzt auf seiner Internetpräsenz Session-Cookies ein. Die Daten werden nicht dauerhaft gespeichert. Die Verwendung der zeitlich begrenzten Cookies bietet Kunden den Vorteil, dass sie beim Ausfüllen verschiedener Formulare im Web-Angebot der Internetpräsenz von http://www.bangat.de nicht immer wieder ihre persönliche Daten eingeben müssen: Die Cookies werden beim Schließen des Browsers automatisch gelöscht.




16. Auskunfts- und Korrekturrechte gespeicherter personenbezogener Daten:

Kunden steht ein Auskunftsrecht bezüglich der über sie gespeicherten personenbezogenen Daten und ferner ein Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung zu. Wenn Kunden Auskunft über ihre personenbezogenen Daten beziehungsweise deren Korrektur oder Löschung wünschen oder weitergehende Fragen über die Verwendung ihrer dem Verkäufer überlassenen personenbezogenen Daten haben, kontaktieren sie bitte:
bangat GbR Denis Gombert und Rudolf Kostolnik,, Neunkirchenweg 93, 89077 Ulm; e-Mail: denis@bangat.de
Sollten Kunden mit dem Verkäufer per E-Mail in Kontakt treten wollen, weist der Verkäufer darauf hin, dass der Inhalt unverschlüsselter E-Mails von Dritten eingesehen werden kann. Der Verkäufer empfiehlt daher, vertrauliche Informationen verschlüsselt oder über den Postweg zuzusenden.
Kunden beachten bitte, dass die mit ihrer Email übermittelten personenbezogenen Daten zur Weiterverwendung ihrer Anfrage gespeichert und verarbeitet werden (siehe Nr. 15.2.)





17. Änderungen dieser Datenschutzerklärung:

Mit der Nutzung der Internetpräsenz von http://www.bangat.de willigen Kunden in die vorab beschriebene Datenverwendung ein. Die Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und datiert vom 01.04.2012. Aufgrund aktueller Gegebenheiten, wie z.B. einer Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes, wird der Verkäufer - falls - nötig, diese Datenschutzerklärung aktualisieren. Außerdem kann es durch die Weiterentwicklung der Internetpräsenz von http://www.bangat.de oder die Implementierung neuer Technologien notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Der Verkäufer behält sich vor, die Datenschutzerklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Verkäufer empfiehlt Kunden, sich die aktuelle Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.